LVBB-NRW

Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.

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[6.6.2018]

Nach langen Wehen ist jetzt endlich die Kohlekommission zur Konvertierung von der Braunkohle zu neuen Industrien eingesetzt.

Offiziell heißt sie "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", was deutlich macht, dass das Hauptproblem des Klimawandels und der CO₂ -Reduktion nicht vorrangig gesehen wird. Zumindest ist es gelungen, dass zwei Vertreterinnen aus den Braunkohlegebieten, Antje Grothus (Buirer für Buir) für NRW und Hannelore Wodke (Grüne Zukunft Welzow) für die Lausitz, teilnehmen können. Auch der BUND ist vertreten. Es bleibt zu hoffen, dass nicht wieder nur industrielle Interessen sondern die Erreichung der Klimaziele im Vordergrund stehen.
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[13.5.2018]

Viele haben schon über die Gesamtsumme der Subventionen für den heimischen Steinkohlebergbau gerätselt. Gesamtsummen von 200 Milliarden oder mehr stehen im Raum. Dabei wurde die Steinkohle nicht nur direkt subventioniert. Viele staatliche Zahlungen sind nie so recht in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Ein wissenschaftlicher Beitrag von Martin Junkernheinrich aus dem Jahre 1987 ist ein Versuch, alle Zahlungen aus den Jahren 1978 bis 1986 beispielhaft zu erfassen. (Zur Erinnerung: Subventionen wurden schon ab dem Jahre 1955 gezahlt; lediglich in den ersten 10 Jahren nach dem Krieg hatte der heimische Bergbau eine Daseinsberechtigung)

Folgende Zahlungen wurden erfasst:

Forschung und Entwicklung, Strukturhilfen, Absaatzhilfen, Stilllegungshilfen, Transferzahlungen, Steinkohlebevorratung	27 482 Millionen DM
Steuervergünstigung	977 Millionen DM
Bergmannsprämien	1722 Millionen DM
Erhöhte Stromkosten für den Verbraucher durch Verzicht auf Importkohle	2843 Millionen DM
Geschätzte Umweltkosten (die allerdings auch bei der Verfeuerung von Importkohle angefallen wären, in heutigen Zeiten aber deutlich machen, wie wichtig ein Verzicht auf Kohle allgemein ist)	jährlich 4 200 Millionen DM

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[20.2.2018]

Nicht nur das Ruhrgebiet - auch die Region Ibbenbüren muss sich "neu erfinden" nach dem Ende des Steinkohlenbergbaus.

Der Landtagsabgeordnete Frank Sundermann hat bei der Landesregierung nachgefragt und diese hat geantwortet. Die Landesregierung beteuert, dass nicht nur die "Ruhrgebietskonferenz", sondern auch das Ibbenbüren betreffende Projekt „Gute Aussichten!“ mit der Schnittstelle Kohlekonversion eine große Bedeutung habe. Grundsätzlich ständen beiden Regionen Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung zur Verfügung.

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[14.2.2017]

Am Valentinstag wollen wir uns noch einmal der immensen Subventionen für den Steinkohleabbau in Deutschland erinnern. Neben dem Bund trägt auch das Land einen Teil der Kosten. Darüberhinaus sind Bund und Land Verpflichtungen für die Ewigkeitskosten eingegangen, falls es die RAG-Stiftung nicht mehr regeln kann. Bei allem Frust, dass womöglich doch wieder der Steuerzahler dran glauben muss, bleibt die Beruhigung, dass der einzelne Bürger nicht direkt mit seinen Problemen (womöglich Überflutung etc. ) alleine gelassen wird.

Diese Gewissheit hat man beim Salzbergbau (u.a.) leider nicht. Wie hier die Haftungsfrage sich gestaltet, wenn die Salzbergbauunternehmer womöglich Insolvenz anmelden, ist vollkommen ungeklärt. Die Politik macht da leider die Augen zu!